Wie bereits schon ausführlich behandelt befindet sich die Bundeswehr in einer Phase der inhaltlichen und strukturellen Neuausrichtung, die sowohl auf weltweite Einsatzfähigkeit als auch denEinsatz im Inneren abzielt. Obwohl sich beides noch in der Umsetzung befindet, ist die Bundeswehr spätestens seit 1999 mit dabei, wenn es um internationale Kriegseinsätze geht und bereits mehrfach im Inneren eingesetzt worden.
Mittlerweile hat sich an verschiedenen Orten Protest und Widerstand gegen Kriegseinsätze und die voranschreitende Militarisierung entwickelt.
Dazu sind unterschiedliche Mittel und Wege gefunden worden.
Sabotieren!
Sehr bekannt geworden sind z.B. die aktuellen Verfahren gegen einige Berliner Genossen denen das in Brand setzen von Bundeswehrfahrzeugen vorgeworfen wird. Doch auch anderswo wird versucht, der Bundeswehr Sand ins Getriebe zu streuen: In und um Husum wurden z.B. in den vergangenen Jahren vermehrt Waffentransporte auf der Schiene blockiert. In der Kyritz-Neuruppiner Heide verhindern der entschlossene Widerstand der Bevölkerung und die entstandene „Republik Rosa Heide“ seit Jahren das Entstehen und die Inbetriebnahme des größten Bombenabwurfübungsplatzes Europas (Bombodrom). Im April 2009 wurden in der Nähe von Dresden 42 Bundeswehrfahrzeuge durch Anzünden unschädlich gemacht. Alle diese Beispiele greifen aktiv in die Interessen der Bundeswehr und die militärischen Abläufe bei der Nachschuborganisation oder Kriegsvorbereitung ein und sind in diesem Sinne Sabotage der Kriegsfähigkeit und der Militarisierung. Doch auch Eingriffe in die Inszenierung von militärischen Ritualen und Idealen fallen für uns in den Bereich der Sabotage der Militarisierung der Gesellschaft. Als Beispiele hierfür sind die Veralberung der Befehls-Gehorsamsstruktur durch die Clownsarmy oder das auf die Schippe nehmen militärisch-männlicher Ideale durch das Anpinseln militärischer Objekte mit „unmännlicher“, rosa Farbe zu nennen, wie es z.B. mehrfach auf dem „Bombodrom“-Gelände geschah.
Desertieren!
In einigen Städten machen seit einiger Zeit die Kampagne “Bundeswehr wegtreten!” und die ergänzende Initiative „Kehrt Marsch!“ von sich reden. Diese Kampagnen haben es sich zum Ziel gemacht die Bundeswehr mit ihren Werbeveranstaltungen aus den Arbeitsagenturen, Schulen und Universitäten zu vertreiben. In Göttingen wurde z.B. die Nachwuchswerbung an einer Berufsbildenden Schule verhindert. In Köln wurden schon mehrfach Werbeveranstaltungen in Arbeitsämtern vermiest. Gleichzeitig gab es im letzten Jahr mal wieder einige Totalverweigerer von Wehr- und Ersatzdiensten, die durch die Kampagne „Deutschland total verweigern!“ unterstützt wurden.
Die Nachwuchsrekrutierung zu verhindern bzw. auch Kriegsdienstverweiger und Deserteur_innen aktiver zu unterstützen halten wir für einen weiteren wichtigen Schritt um die Bundeswehr zu schwächen.
Ächten!
Zum Beispiel haben in Hannover in den vergangenen Jahren die Aktivitäten gegen die Bundeswehr zugenommen. Hannover ist die Patenstadt der 1. Panzerdivision, die als Eingreifdivision aktuell an Kriegseinsätzen beteiligt ist.
Die Bundeswehr im Allgemeinen und die 1. Panzerdivision als ein maßgeblich kriegsführender Teil im Besonderen, braucht die Unterstützung der Bevölkerung als einen wesentlichen Faktor zu der Bereitschaft Kriege zu führen. Deshalb ist die Konfrontation der 1. Panzerdivision an jedem Ort, an dem sie öffentlich auftritt mit Protest und Widerstand die strategische Linie der Hannoveraner Antimilitarist_innen. Vor vier Jahren wurde damit begonnen, Protest gegen die 1. Panzerdivision zu organisieren. Schritt für Schritt haben sich daran immer mehr Gruppen und Organisationen, von der Friedensbewegung über die globalisierungskritische Bewegung bis zu Gruppen aus der radikalen Linken beteiligt. Mittlerweile existiert ein Antimilitaristischer Aktionskreis (AMAK), der es sich zum Ziel gemacht hat die 1. Panzerdivision zu ächten und aus dem öffentlichen Raum zu verbannen; ihr somit die gesellschaftliche Akzeptanz zu entziehen und sie letztendlich kriegsunfähig zu machen.
Ob es nun die hannoversche Marktkirche ist, in der die 1. Panzerdivision ihr Adventskonzert veranstaltete, das Rathaus der Stadt Hannover in dem das 25-jährige Jubiläum der Patenschaft mit der 1. Panzerdivision gefeiert wurde oder das Congress Centrum in dem das alljährliche Sommerbiwak stattfindet (2009 am 28.08.); Überall wurden die Militarist_innen und ihre Freund_innen damit konfrontiert, dass die 1. Panzerdivision Krieg führt. Mittlerweile ist es in Hannover nach jahrelanger Arbeit gelungen, dass das Thema Antimilitarismus in der Öffentlichkeit deutlich präsent ist. Auch anderswo wurde dieser dritte Punkt, die Ächtung des Militärs, erfolgreich praktiziert. In Köln wurden z.B. mehrfach Soldat_innengottesdienste und Bundeswehrkonzerte gestört. Doch auch die_der einzelne Soldat_in ist in der Öffentlichkeit ein gutes Ziel antimilitaristischer Intervention: Schreit ihnen eure Verachtung entgegen oder fordert sie auf zu desertieren. Mörder_in bleibt Mörder_in!
Sabotieren! Desertieren! Ächten!
Das sind für uns die Mittel die Bundeswehr langfristig kriegsunfähig zu machen. Wobei wir nochmal betonen wollen, dass wir mit diesem Bestreben nicht nur das Ziel verfolgen, weitere Kriege zu verhindern bzw. die aktuellen zu beenden. Wenn wir davon ausgehen, dass diese Kriege Ausdruck der aktuellen Phase des Kapitalismus sind, heißt das im Umkehrschluss, dass eine kriegsunfähige Bundeswehr eine massive Einschränkung der Handlungsfähigkeit des kapitalistischen Staates BRD wäre.
Es sollte mittlerweile hinreichend klar geworden sein, dass Krieg, Krise und Kapitalismus nicht getrennt voneinander zu betrachten sind.
Deshalb sehen wir die Stärkung antimilitaristischer Bestrebungen als einen wichtigen strategischen und inhaltlichen Schritt, den hegemonialen Machtbestrebungen Deutschlands und der dauerhaften Krise, die Kapitalismus heißt etwas entgegen setzen zu können. Es gibt viel zu tun, legen wir gemeinsam los!