antimilitarismus

Diese Seite soll gruppenübergreifend über den antimilitaristischen Widerstand in Hannover informieren. Auf der Startseite befinden sich ganz oben Hinweise zu aktuell anstehenden Veranstaltungen und Aktionen. Weiter unten gibt es die Berichte zu früheren Aktionen. Außerdem gibt es ein Archiv mit allen Artikeln zu antimilitaristischen Aktivitäten in Hannover seit 2001, die wir auftreiben konnten und eine Terminübersicht, eine Text-, eine Material- und eine Linksammlung.
Und das autonome Blättchen ist zu Gast auf unserer Seite.
…seht euch um

Nachfolgend dokumentieren wir einen Aufruf, der in linken Publikationen erschienen ist und den wir interessant und unterstützenswert finden.

War starts here – Kampagne gegen die kriegerische Normalität

Markieren, Blockieren und Sabotieren

Wir rufen auf, aktiv einzugreifen in die kriegerische Normalität und die zahllosen zivilmilitärischen Verflechtungen. Der Fokus unserer Kampagne liegt auf der erweiterten Infrastruktur und der ideologischen Legitimierung von militärischer Gewalt. Wir wollen die verschieden Facetten dieser Herrschaftssicherung sichtbar machen, stören und angreifen. Das Vorbereiten, Üben und Koordinieren von Krieg, das Produzieren, Transportieren, Forschen, Werben und Rekrutieren für den Krieg findet direkt vor unseren Augen statt.

Doch es geht uns um mehr als direkt militärisch erkennbare Rüstungsindustrieen, Bundeswehreinrichtungen und -geräte, Truppenübungs- und Umschlagplätze. Patriarchale und neokoloniale Ideologien und Denkmuster müssen in den eigenen Köpfen als Teil von Militarisierung und Kriegsführung erkennbar gemacht werden. Wir wollen auch zivile Orte und Institutionen – Schulen, Arbeitsagenturen, Universitäten, Berufsmessen – als Orte markieren, in die militärische Formierung und Rekrutierung tagtäglich eindringt. Öffentliche Auftritte der Bundeswehr, bei Stadtfesten, Konzerten der Militärmusikkorps, Reservistenveranstaltungen inmitten der „Zivilgesellschaft“ sowie das „hilfstätige“ Unterwandern und Koordinieren von ziviler Infrastruktur in Krankenhäusern und beim Katastrophenschutz, können verhindert werden.

Das militärische Führen und Kontrollieren von Konflikten wird in immer mehr Situationen offensiv als alternativlos propagiert. Krieg wird weiter normalisiert, ob humanitär etikettiert, mit der Doktrin der „responsibility to protect“ (Verantwortung zu schützen) oder offen ökonomisch begründet zur Durchsetzung von „freien Rohstoff- und Handelsströmen“. Der Kriegseinsatz der Nato gegen Libyen zum „Schutz der Zivilbevölkerung“ und das gleichzeitige Inkaufnehmen des Ertrinkungstodes hunderter flüchtender Menschen im Mittelmeer durch die repressive Abschottung der EU, macht den menschenverachtenden Zynismus dieser Politik deutlich.

Die Sicherung von staatlicher Herrschaft und die Durchsetzung ökonomischer Interessen machen den Kriegszustand allgegenwärtig. „Ob völkerrechtlicher Angriff oder innerstaatliches Verbrechen, ob Kombattant oder Krimineller, ob Krieg oder Frieden: Die überkommenen Begriffe verlieren ihre Trennschärfe und damit ihre Relevanz“ (Schäuble, Jan 2007). Unterschiede zwischen Innen und Außen, militärisch und zivil, Polizei und Militär, Krieg und Frieden verlieren ihre Konturen.

Gleichzeitig bereiten Diskurse zur Flüchtlings- und Migrantenabwehr und zur sozialen Ausgrenzung sog. Leistungsunwilliger, den Weg für moderne patriarchale, neokoloniale und rassistische Weltbilder. Wir sollen uns an den permanenten Kriegszustand nach außen und den militarisierten Normalzustand im Inneren gewöhnen. Soldaten und Soldatinnen „helfen“ beim Castor, jagen Piraten, und bilden Polizisten und Polizistinnen in Afghanistan aus. Entwicklungshilfeminister Niebel fordert (nicht nur) im Kontext des zehnjährigen Krieges in Afghanistan von allen „zivilen“ Hilfs- und Wiederaufbauorganisationen militärischen Gehorsam. Popstars stärken der Bundeswehr an der Front den Rücken. Nicht erst seit der diesjährigen Aussetzung der Wehrpflicht versucht eine immense Rekrutierungs- und Werbeoffensive, eine militärische Durchdringung des „Zivilen“ und den gesellschaftlichen Rückhalt der „Heimatfront“ abzusichern.

Von der „Ablehnung“ des Krieges …

In einem von wikileaks veröffentlichten Report zum Krieg in Afghanistan warnt die CIA davor, dass „[…] eine in Frankreich und Deutschland vorhandene passive Ablehnung der Kriegsbeteiligung in eine aktive und politisch bedeutsame Feindschaft umschlagen könnte“.

Die hier vorgeschlagene Kampagne ist Teil von europaweiten antimilitaristischen Aktivitäten. Wir wollen dazu beitragen, diese „passive Ablehnung“ eines Großteils der Bevölkerung in sichtbar „aktives Handeln“ gegen Krieg und Militarisierung zu verwandeln. Dazu halten wir es für nötig, das Krieg(s)Treiben in all seinen Facetten hier vor Ort sicht- und angreifbar zu machen. Die Kampagne ist offen für alle, die ihre Aktivitäten in diesen Kontext stellen wollen.

… zur Sabotage der „Heimatfront“

Es geht nicht nur darum, das Gesicht des Krieges mit all seinen zerstörerischen und tödlichen Konsequenzen offen zu legen, sondern vor allem darum deutlich zu machen: Krieg beginnt hier – war starts here – und ist hier aufzuhalten.

Kriegstreiberei und Militarisierung markieren, blockieren, sabotieren!

In der letz­ten Zeit ist es ver­mehrt zu Ver­su­chen der Be­hör­den ge­kom­men, po­li­tisch Ak­ti­ve und Leute aus deren Um­feld an­zu­quat­schen und zur Zu­sam­men­ar­beit zu nö­ti­gen.
Ziel ist, Men­schen aus po­li­ti­schen Zu­sam­men­hän­gen zu ob­ser­vie­ren, zu be­lau­schen und Daten zu sam­meln.
Das In­nen­mi­nis­te­ri­um hat das An­wer­ben von Spit­zeln an­ge­ord­net!
Ak­tu­ell gibt es ein ver­mehr­tes staat­li­ches In­ter­es­se In­for­man­t_in­nen in lin­ken Zu­sam­men­hän­gen an­zu­wer­ben. Der nie­der­säch­si­sche In­nen­mi­nis­ter Schü­ne­mann hat mehr­fach in In­ter­views be­klagt, dass die linke Szene so schwer für die Re­pres­si­ons­or­ga­ne zu durch­bli­cken sei. Wie auch bun­des­weit durch Bun­des­kri­mi­nal­amt und Ver­fas­sungs­schutz pro­pa­giert, kün­dig­te er an, dem ent­ge­gen zu wir­ken, indem ver­mehrt Spit­zel an­ge­wor­ben oder ein­ge­schleust wer­den. Und so sind auch in Han­no­ver in den letz­ten Mo­na­ten meh­re­re Per­so­nen an­ge­quatscht wor­den.
Im Rah­men der Ver­an­stal­tung soll über Sinn und mög­li­che Ab­läu­fe, sowie Re­ak­tio­nen auf An­quatsch­ver­su­che in­for­mie­rt werden. mehr Infos bei Rote Hilfe Hannover

Do. 20 Oktober 2011 um 20 Uhr im UJZ Korn.

Das Autonome Blättchen Nr. 7 kommt zwar etwas später heraus als geplant, dafür aber mit einer sehr erfreulichen Nachricht: Das Verfahren, wegen dem diese Zeitung gegründet wurde, ist eingestellt worden! Wegen Mangel an Beweisen gibt es nun keinen Prozess wegen versuchter Brandstiftung gegen den Genossen. Die Soligruppe, von der das Zeitungsprojekt ja seit Anfang des Jahres autonom existiert, hat einen kleinen Text dazu verfasst. Diesen teilt die Redaktion inhaltlich voll und ganz und gratuliert zu über 2 Jahren solidarischer Unterstützungsarbeit.
In dieser Ausgabe geht es auch um andere Aktionen gegen Militarismus – jedoch bleibt dabei das Agieren der Gegenseite nicht unbeachtet. So ist einen Text im Repertoire, der sich mit der Enttarnung von und dem Umgang mit Bullenspitzeln beschäftigt. Und es gibt eine Fortsetzung der Castor-Schottern-Debatte.
Überregional relevant ist außerdem den Diskussionsbeitrag der Gruppe „Das Grollen des Excytzyufggd…“
(oder so ähnlich). Es lohnt zu lesen und einige Aspekte zu diskutieren.
Ansonsten gibt´s einen großen, interessanten Batzen mit regionalem Bezug.
Das ist aber auch für die Nicht-Hannoveraner_innen lesenswert! Zum Beispiel die „Kampagne Ahoi – für ein
autonomes Zentrum“ und Historisches zum ollen Haudegen Lettow-Vorbeck. In vielen Städten dürften Plätze und Straßen nach ihm benannt sein.
Na, und es gibt noch einiges mehr zu entdecken in dieser Ausgabe. Blaettchen Nr. 7 Oktober 2011 und Was ist das Blättchen

von linksunten.indymedia.org
Gestern hat das 38. Sommerbiwak der 1. Panzerdivision Hannover stattgefunden.
Mit drei Demos, vielen kleinen Aktionen und einigen militanten Aktionen im Vorfeld wurde versucht das Fest der Militaristen und Militaristinnen zu stören und die anreisenden Gäste zu verjagen.
Auch wenn die Demos durchgängig erfreulich offensiv, laut und aggressiv waren, ist es den Bullen insgesamt gelungen den Stadtpark und das Congress Centrum abzuschirmen.
Leider ging nicht nur die Zahl der Biwakgäste erneut stark zurück. Auch die Demos waren mit ca. 300 Teilnehmer_innen deutlich weniger gut besucht als im letzten Jahr.
Die Bullen nahmen mehrere Rauchbombenwürfe auf sie und ihre Pferdestaffel zum Anlass eine Person brutal anzugreifen und dabei sie sowie zahlreiche solidarisch zu Hilfe Eilende mit Pfefferspray- und Knüppeleinsatz zu verletzten.

Ab 17 Uhr versammelten sich zahlreiche Antimilitarist_innen vor Hannovers Congress Centrum um lautstark gegen das Gartenfest der 1. Panzerdivision und der Stadt Hannover zu protestieren und die anreisenden Gäste zu stören. Nach einer kurzen Auftaktkundgebung zog der erste Demozug mit ätzender Krachmusik entlang des Stadtparks. Zweimal musste dabei laut Auflage die Musik unterbrochen werden „um die Ohren der eingesetzten Beamten zu schonen“. Diese Pausen wurden für Redebeiträge, die Gäste und Soldaten angriffen, genutzt.
Sowohl Musik als auch der Redebeitrag waren derart laut, dass sie im Stadtpark gehört wurden.
Auf dem Rückweg gerieten einige mit der Bahn anreisende Gäste direkt in die Demo und wurden, zwar sichtlich geschockt aber recht schnell, von den Bullen gerettet.
Anschließend zog eine zweite Demo durch das angrenzende Zooviertel zum Hindenburg Haus und zurück zum Theodor-Heuss-Platz. Dabei wurde die ungebrochene Tradition des deutschen Militarismus, die nicht zuletzt durch die Ehrenbürgerschaft Hindenburgs in Hannover deutlich wird, thematisiert.
Am Platz angekommen lief die Demo weiter Richtung Congress Centrum und die ersten Rauchbomben flogen. Den Bullen gelang es aber schnell die Demo wieder auf den Platz abzudrängen. Ein paar weitere Rauchbomben flogen und einige Gäste verirrten sich erneut in die Demo um dann zügig wieder heraus zu straucheln.
Kurze Zeit später griffen Festnahmeeinheiten eine Person an. Diese konnte, trotz eines eingelegten Sprints, leider nicht entkommen und solidarisch zu Hilfe Eilende wurden mit Pfefferspray und Knüppeln angegriffen und mehrere verletzt. Auch die festgenommene Person wurde noch nach der Festnahme geschlagen und ein Ohrring wurde herausgerissen. Ihr wird nun Verstoß gegen das Versammlungsgesetz (Pyrotechnik) und Widerstand vorgeworfen. Sie und eine weitere wegen angeblicher Vermummung herausgegriffene Person wurden am Abend wieder entlassen. Beide sind wohl auf. Durch den Polizeiangriff verzögerte sich die Abschlussdemo stark, zog dann aber erneut lautstark und wütend entlang des Stadtparks zum Stabssitz der 1. Panzerdivision.

Im Vorfeld des diesjährigen Biwaks hat es zwar weniger militante Aktionen gegeben als das letzte Jahr, aber die Aktionen, die es gab haben in Stadt für ziemliche Furore gesorgt. Insbesondere die Markierung der Wohnung eines Leutnants, der Vorsitzender der Reservistenkameradschaft an der Uni Hannover ist, hat die Bundeswehr, ihre Freude und Freundinnen geschockt und war sowohl medial als auch beim Fest selber (u.a. in der Rede des Bürgermeisters Weil) Thema. (Militante Aktionen im Vorfeld)
Auch Plakate, die die Verwundung des Kommandeurs der 1. Panzerdivision und der ISAF in Nordafghanistan mit: „Am 8. Juli ist wieder Sommerbiwak, diesmal gibt es was zu feiern – Endlich hats den Richtigen erwischt!“ kommentierten, haben einen sensiblen Punkt getroffen.
( BILD und die CDU sind entsetzt und der Bundeswehrverband ebenfalls )

Der deutliche Rückgang der Gästezahlen verdeutlicht, dass es selbst einigen eingefleischten Militaristen und Militaristinnen, angesichts der „eigenen Toten“ (afghanische Opfer interessieren da sowieso keinen), komisch vorkam zu feiern.
Die Weigerung des Pressesprechers des antimilitaristischen Aktionskreises Region Hannover (AMAK) sich von militanten Aktionen zu distanzieren, hat zwar zu einer Anzeige von Hannovers CDU-Chef Dirk Toepfer wegen vermeintlichen Aufruf zu Straftaten aber nicht zu einem Konflikt im Bündnis geführt. Dies zeigt einerseits eine Stärke des Bündnisses und andererseits, dass die Militaristen und Militaristinnen, ziemlich nervös und angepisst waren.
Auch wenn es nicht gelungen ist den Widerstand weiterzuentwickeln, bzw. an Betracht der geringeren Demonstrant_innenzahl und weniger Aktionen eingestanden werden muss, dass es im Gegenteil schon mal besser gelaufen ist, kann man festhalten, dass auch die Jahre langen Ächtungen und und Angriffe auf Gäste stark dazu beigetragen haben, dass immer weniger kommen.
Die Zahlen die heute durch die Presse geistern (5.000 – 5.500) sind eher unglaubwürdig, da noch vor drei Tagen weniger als 3.000 Karten vergeben waren. Doch selbst wenn es 5.000 gewesen sind, sind es trotz des massiven Verteilens von Freikarten, weniger als im letzten Jahr.
( Deutlich weniger Gäste )
Insgesamt muss aber eingestanden werden, dass die diesjährigen Proteste gegen das Kriegsfest in Vergleich zum letzten Jahr an Dynamik verloren haben.
Auch sind Bundeswehr und Bullen jedes Jahr besser auf Proteste und Störversuche eingestellt. Einerseits wird die Demo mittels Auflagen und direkten Angriffen immer weiter eingeschränkt andererseits werden die Gäste mittlerweile zum aller größten Teil nicht mehr entlang der Kundgebung/Demos sondern durch einen Seiteneingang und mit Pferdestaffel, Hubschrauber Bullen auf Hausdächern einem Heer von Zivis bewachten Wegen geschleust.
Die antimilitaristische Bewegung in Hannover muss neue Wege finden, effektiv zu stören.
Dass deutlich weniger Leute motiviert werden konnten an den Protesten teilzunehmen, lässt sich nicht alleine auf eine schlechtere Mobilisierung und einen allgemeinen Abschwung antimilitaristischer Aktionen, erklären. So sehr die jahrelange Belagerung des Stadtparks auch gestört hat, so sehr war auch die Befürchtung richtig, dass die Mobilisierungsfähigkeit nachlässt, wenn es nicht etwas deutlich neues gibt.
Im Herbst entscheidet sich ob die 1. Panzerdivision nach der Bundeswehrreform in Hannover bleibt oder, wie bereits spekuliert wird, nach Oldenburg umzieht. Danach muss die antimilitaristische Bewegung diskutieren wie es weiter gehen kann. Die Mobilisierungen gegen das Biwak waren strategische Entscheidungen. Es ist ein Punkt an dem es gelungen ist die Bundeswehr und ihr Werben um Akzeptanz aus der Normalität zu reißen, es war aber nie ein Punkt an dem wirklich existenzielle Strukturen der Kriegsführung angegangen werden konnten.
In jedem Fall muss diskutiert werden ob die strategische Linie die Bundeswehr zu ächten und mittels eines Bedrohungsszenarios Unterstützer und Unterstützerinnen zu verjagen, weiterhin der Schwerpunkt seien sollte. Das Biwak war ein guter Punkt, auch weil es leichter angreifbar ist als die für die Kriegsführung wesentlich wichtigeren Strukturen wie die Feldjägerschule, in der In- und ausländische Militärs in Aufstandsbekämpfung trainiert werden oder der Fliegerhorst in Wunstorf, der zum zentralen (und wahrscheinlich zukünftig einzigen) Standort des Luftwaffentransportgeschwaders ausgebaut wird.
Wie können wir in Zukunft von einer Ächtung und symbolischen Angriffen zu einem tatsächlichen Eingreifen in Militarisierung und Kriegsführung kommen?
Auch wenn das Biwak gar nicht mehr stattfinden sollte, hat sich diese Frage nicht erledigt.
Wenn es in Oldenburg stattfinden sollte, eröffnet das vielleicht Möglichkeiten gemeinsam mit den oldenburger Genoss_innen neue Wege zu gehen.
Doch auch wenn es weiterhin in Hannover stattfinden sollte, wird sich etwas ändern müssen. Denn so gut es ist, dass das was gelaufen ist, reicht um Schlagzeilen wie, „Belagertes Biwak – feiern unter Polizeischutz“ und „Chaoten attackieren Sommerbiwak“ und ein damit verbundenes Bedrohungsszenario zu produzieren, so sehr stimmt es auch, dass der Krawall in der Zeitung den Krawall auf der Straße nicht ersetzten kann.

Militante Aktionen im Vorfeld:
Erklärungen und Presseschau

HAZ zum Widerstand 2011 mit Bildergalerie:
Biwak-Gegner protestieren mit Rauchbomben

HAZ zum Kriegsfest:
Viel Prominenz beim Sommerbiwak

Neue Presse mit Bildergalerie:
Polizei stoppt Biwak-Gegner mit Reizgas

BILD mit Bildergalerie:
Chaoten attackieren Sommerbiwak

Kyffhäuser Nachrichten mit vielen Bildern von drinnen:
Biwak in Hannover

NDR mit kurzen Video von drinnen und Demo der Friedensbewegung in der Innenstadt:
Sommerbiwak bleibt weitgehend friedlich

Artikel zum letzten Jahr:
Widerstand gegen Biwak 2010